Georgische Geschichte

Der Weg zur Unabhängigkeit Georgiens

Schon in der Sowjetzeit waren die Georgier die stärksten Gegenspieler der Russen. Ihr Nationalstolz veranlaßte sie 1956 - zur Zeit der Entstalinisierung -, gegen die Entfernung eines Stalin-Denkmals in Tiflis zu demonstrieren. Der roten Armee fielen zahlreiche Demonstranten, einschließlich Kinder (Pioniere), zum Opfer. 


Im April 1978 plante Moskaus das Russische als offizielle Sprache in der Verfassung der Georgischen SSR zu verankern. Wieder kam es zu Massenprotesten georgischer Studenten in Tiflis. Der damalige Erste Sekretär des ZK der KP Georgiens, Eduard Schewardnadse (1972-1985), eilte nach Moskau, um dem Kreml das Vorhaben auszureden. Zur Zeit der Perestrojka und Glasnost Gorbatschows (1985-1991) verstärkten sich - vor allem ab Herbst 1988 - die nationalistischen Demonstrationen in Georgien. Sie richteten sich vornehmlich gegen eine Russifizierung Georgiens und forderten mehr Autonomie von Moskau. Truppen des sowjetischen Innenministeriums (OMON) setzten am 9. April 1989 gegen eine Großkundgebung in Tiflis chemische Kampfstoffe ein. 14 der 19 getöteten Demonstranten, darunter 16 Frauen, wurden Opfer des Giftgas-Einsatzes. Gorbatschows Außenminister Eduard Schewardnadse eilte nunmehr von Moskau nach Tiflis, um sich als Vermittler in den Konflikt einzuschalten. Der Parteichef Georgiens, Dshumber Patiaschwili (1985-1989), wurde durch den georgischen KGB-Chef Giwi Gumbaridze abgelöst, die bekanntesten Oppositionsführer wie Merab Kostawa, Giorgi Tschanturia wurden verhaftet, später jedoch wieder freigelassen.

Anfang 1990 begann ein offener Machtkampf zwischen der nationalen Opposition und den regierenden Kommunisten einerseits sowie innerhalb der nationalen Oppositionsbewegung andererseits, der durch persönliche Rivalitäten der Parteiführer gekennzeichnet war. Noch am 18. November 1989 verabschiedete der Oberste Sowjet Georgiens Ergänzungen zur Georgischen Verfassung, die das Primat des Rechts der Republik über die Unionsgesetze und das Eigentum der Republik an ihren Naturressourcen vorsahen. Am 9. März 1990 folgte ein Dekret über die "Garantien zur Verteidigung der staatlichen Souveränität Georgiens".

Die radikalen und gemäßigten Teile der nationalen Opposition zerstritten sich über die Frage eines Wahlboykotts. Am 8. März 1990 trafen sich sieben Parteien und Organisationen der radikalen Opposition zu einer Konferenz, auf der ein Nationales Forum als Vertretung der "unversöhnlichen Opposition" gewählt wurde. Die radikale Opposition spaltete sich jedoch im Mai 1990, als vier Parteien das Nationale Forum verließen und den Block "Runder Tisch" gründeten. Ihr Führer Swiad Gamsahurdia änderte seine Taktik und erklärte nunmehr seine Bereitschaft, an den Wahlen zum Obersten Sowjet teilzunehmen und die Wahlen zum Nationalkongreß zu boykottieren.

Zunächst fanden am 30. September 1990 die Wahlen zum Nationalkongreß statt. Die Wahlbeteiligung lag knapp über 50%. Wahlsieger wurde die Nationale Unabhängigkeitspartei von Irakli Tsereteli (mit 71 Sitzen). Die Wahlen zum Obersten Sowjet wurden am 28. Oktober 1990 auf der Grundlage eines kombinierten Mehrheits- und Verhältniswahlrechts durchgeführt. Es beteiligten sich 29 Parteien und Organisationen. Wahlsieger wurde der Block "Runder Tisch - Freies Georgien" von Swiad Gamsachurdia, der mit 155 von 250 Parlamentssitzen die absolute Mehrheit errang. Damit übernahm die nationale Opposition auf demokratischem Wege durch freie Wahlen die Macht in Georgien.

Der neugewählte Oberste Sowjet trat am 14. November 1990 zu seiner ersten Sitzung zusammen und wählte Swiad Gamsahurdia (Helsinki-Gruppe) zum Parlamentsvorsitzenden. Das Parlament verabschiedete am 14. November 1990 ein Gesetz über eine Übergangsperiode in der Republik Georgien, in dem es sich für die staatliche Unabhängigkeit und gegen einen neuen von Gorbatschow geplanten Unionsvertrag aussprach. Am 30. Januar 1991 lehnte das Parlament die Beteiligung Georgiens an dem für den 31. März geplanten Referendum Gorbatschows über die Beibehaltung der UdSSR im Rahmen eines neuen Unionsvertrages ab. Statt dessen führte Georgien am 31. März 1991 ein eigenes Referendum durch, wobei sich 99% der Wahlbeteiligten für die Wiederherstellung der Staatlichkeit Georgiens aussprachen. Am 9. April 1991 folgte die Unabhängigkeitserklärung Georgiens.

Am 26. Mai 1991 fanden Präsidentschaftswahlen statt. Swiad Gamsahurdia wurde mit 86% der Wählerstimmen zum Präsidenten der Republik Georgien gewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei 83,4%.

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